Rechtsprechung
| LSG Baden-Württemberg, 15.01.2003 - L 5 AL 1707/01 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Aufhebung der Bewilligung und Erstattung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) auf Grund der Verletzung der erforderlichen Sorgfalt in besonders schwerem Maße; Feststellung einer wesentlichen Änderung in den Verhältnissen des Leistungsempfängers; Beschäftigungssuche als ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Reutlingen, 14.12.2000 - S 9 AL 3463/98
- LSG Baden-Württemberg, 15.01.2003 - L 5 AL 1707/01
- BSG, 15.01.2003 - B 11 AL 73/03 B
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 21.03.1996 - 11 RAr 101/94
Zuflußprinzip bei der Bemessung des Arbeitslosengeldes
Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 15.01.2003 - L 5 AL 1707/01
Die Feststellung einer wesentlichen Änderung in den Verhältnissen richtet sich nach dem für die Leistung maßgeblichen Recht (BSG SozR 3-1300 § 48 Nr. 48 m.w.N.).
- SG Aachen, 30.11.2005 - S 11 AL 124/04
Arbeitslosenversicherung
Folge eines Verstosses gegen diese Pflicht war - nach dem hier anwendbaren Recht - keine gesonderte Sanktion, sondern ein Entfallen der Arbeitslosigkeit als Leistungsvoraussetzung für Alg (LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 15.01.2003, L 5 AL 1707/01).In der Rechtssprechung ist zwar umstritten, ob fehlende Eigenbemühungen iSd § 119 Abs. 5 Satz 2 SGB III aF zur Aufhebung der Alg-Bewilligung erst ab dem Zeitpunkt berechtigten, zu dem ihr Fehlen feststand (so das Bayerische LSG, Urteil vom 17.12.2004, L 8 AL 310/04; Revisionsaktenzeichen B 7a AL 18/05 R, das Urteil des BSG vom 20.10.2005 ist ohne mündliche Verhandlung ergangen und liegt bislang noch nicht vor), oder ob in solchen Fällen die Arbeitslosigkeit bereits mit der Aufforderung zum Nachweis von Eigenbemühungen entfallen war (so LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 06.06.2005, L 19 (1) AL 84/04; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 15.01.2003, L 5 AL 1707/01).
- LSG Nordrhein-Westfalen, 06.06.2005 - L 19 (1) AL 84/04
Arbeitslosenversicherung
Mit der hier vertretenen Auffassung, dass die Leistungsvoraussetzungen in den Fällen des § 119 Abs. 5 SGB III alter Fassung bereits während des Nachweiszeitraumes fehlen, schließt sich der Senat der Rechtsprechung des LSG Baden-Württemberg (Urteil vom 15.01.2003, L 5 AL 1707/01) an. - LSG Nordrhein-Westfalen, 06.06.2005 - L 19 AL 84/04
Voraussetzungen eines Anspruchs auf Arbeitslosenhilfe; Erfordernis des Nachweises …
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